Olympia 2024: Verfassungsänderung macht Referendum in Hamburg möglich

Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz steht hinter einer Hamburger Bewerbung

Die Hamburgische Bürgerschaft hat mit der erforderlichen Zweidrittelmehrheit den Weg zu einer Volksabstimmung über die Olympiabewerbung 2024 am 29. November dieses Jahres freigemacht. Die Regierungskoalition aus SPD und den Grünen sowie die CDU sprachen sich für die dafür nötige Verfassungsänderung aus, FDP, AfD und die Linke votierten dagegen.

Bisher waren in der Hansestadt nur Volksinitiativen aus der Bevölkerung heraus für solche Befragungen zugelassen. Die Neuregelung sieht vor, dass auch Bürgerschaft und Senat einen entsprechenden Antrag stellen können. Dies wird erstmals im Zusammenhang mit dem Olympiavotum der Fall sein.

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