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DFL siegt gegen Stadt Bremen im Streit um Polizeieinsatz-Kosten

Zu den Kommentaren   |   Quelle: sid
17. Mai 2017, 16:56 Uhr
DFL, Bremen, Polizei
Bremen muss weiter f├╝r Polizeieins├Ątze bei Hochrisikospielen zahlen

Die DFL hat im Rechtsstreit mit der Stadt Bremen in der Frage um eine Kostenübernahme von Polizeieinsätzen bei Risikospielen in der Bundesliga einen Sieg errungen.

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"Der Gebührenbescheid ist aufgehoben worden, das heißt, er ist aus der Welt. Die wesentlichen Punkte, die wir vorgetragen haben, sind berücksichtigt worden", sagte DFL-Präsident Reinhard Rauball: "Es hat Sinn gemacht, dass wir diesen Weg gegangen sind. Die Bescheide sind nicht frei von Unzulänglichkeiten."

Das Verwaltungsgericht der Hansestadt entschied am Mittwoch, dass die erhobenen Gebührenbescheide des Landes "rechtswidrig" sind. Die DFL hatte dagegen Klage erhoben. Bremen wird gegen die Entscheidung in Berufung gehen: "Das Spiel geht weiter, wir werden weiter Bescheide verschicken", sagte Innensenator Ulrich Mäurer.

Grundsätzlich sollte in Bremen die Frage geklärt werden, ob der Profi-Fußball für die aufkommenden Mehrkosten bei Polizeieinsätzen im Vergleich zu "normalen" Bundesligaspielen aufkommen muss.



Die Stadt Bremen sah hier den Liga-Verband in der Pflicht und erließ im Herbst 2014 ein entsprechendes Gesetz. Die Rechtswidrigkeit basiert laut Gericht auf der Berechnungsmethode der Mehrkosten. Hier äußerste die Vorsitzende Richterin Silke Benjes ernste Zweifel.

Gebührenbescheide nicht Verfassungskonform

Zudem sei die Vorhersehbarkeit der Kosten problematisch. Der Gesetzgeber sieht vor, dass die Höhe einer Gebühr, die ein Veranstalter zu entrichten hat, für ihn hinreichend bestimmt vorhersehbar sein muss. Ob die Gebührenbescheide grundsätzlich verfassungskonform sind, ließ das Gericht offen.

Konkret ging es in Bremen um das Gastspiel des Hamburger SV in Bremen am 19. April 2015. Damals war es zu einer Massenschlägerei zwischen 50 bis 60 Hamburger und 120 Bremer Chaoten gekommen, es gab mehrere Verletzte und erhebliche Sachschäden.

Laut Polizei waren 969 Beamte im Einsatz, die 9537 Arbeitsstunden geleistet haben. Bei einem normalen Bundesligaspiel sind etwa 200 bis 250 Polizisten vor Ort am Weserstadion. Die Stadt schickte nach dem HSV-Spiel einen Gebührenbescheid über 425.718,11 Euro an die DFL.

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